Die AWO Thüringen sieht zentrale Bestandteile der geplanten Pflegereform der Bundesregierung kritisch. Zwar enthält der Gesetzentwurf wichtige Ansätze zur Stärkung von Prävention, Pflegebegleitung und Digitalisierung, gleichzeitig sollen jedoch erhebliche Einsparungen zulasten von Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegeeinrichtungen umgesetzt werden.
Von den geplanten Änderungen wären auch zahlreiche Menschen in Thüringen betroffen. Allein die Bewohner*innen der 65 vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie die Patient*innen der 27 ambulanten Pflegedienste der AWO in Thüringen könnten mit zusätzlichen Belastungen oder Einschränkungen bei Pflegeleistungen konfrontiert werden.
„Die Pflegeversicherung braucht eine langfristig tragfähige Finanzierung. Dieses Ziel darf aber nicht dadurch erreicht werden, dass die Lasten auf Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und die Einrichtungen verlagert werden, die täglich für eine verlässliche Versorgung sorgen“, sagt Katja Glybowskaja, Landesgeschäftsführerin der AWO Thüringen.
Besonders kritisch bewertet die AWO Thüringen die geplanten Änderungen beim Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung. So sollen die Voraussetzungen für die Einstufung in die Pflegegrade 2 und 3 verschärft werden. Gleichzeitig sollen Entlastungen für Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen später greifen. Aus Sicht der AWO droht damit eine Entwicklung, bei der Menschen mehr Unterstützung benötigen, diese jedoch später oder in geringerem Umfang erhalten.
„Gerade in Thüringen übernehmen Angehörige einen großen Teil der Pflege. Viele Familien leisten bereits heute Außergewöhnliches und stoßen dabei an ihre Grenzen. Wenn Leistungen eingeschränkt und Familien zusätzlich belastet werden, wächst die Gefahr, dass notwendige Unterstützung zu spät in Anspruch genommen wird – mit Folgen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen gleichermaßen“, so Glybowskaja.
Mit großer Sorge blickt die AWO Thüringen zudem auf die vorgesehene Begrenzung der Refinanzierung tariflicher Lohnsteigerungen in der Pflege. In den Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten der AWO in Thüringen sorgen mehrere tausend Beschäftigte täglich für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die Einführung einer verbindlichen tariforientierten Bezahlung war ein wichtiger Schritt, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und faire Arbeitsbedingungen zu schaffen. Dieses Prinzip dürfe nicht aufgeweicht werden.
„Wer tarifliche Bezahlung in der Pflege politisch fordert, muss auch ihre Finanzierung sichern. Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif. Werden tarifliche Lohnsteigerungen künftig nicht mehr ausreichend refinanziert, geraten Pflegeeinrichtungen unter zusätzlichen wirtschaftlichen Druck und die Gewinnung dringend benötigter Fachkräfte wird erschwert“, erklärt Glybowskaja.
Die AWO Thüringen fordert die Bundesregierung auf, die Finanzierung der Pflegeversicherung nachhaltig zu stabilisieren, ohne die Belastungen einseitig auf Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegeeinrichtungen zu verlagern. Pflege müsse auch künftig für alle Menschen bezahlbar, zugänglich und verlässlich bleiben.
